Auf illegalen Downloadportalen tummeln sich große deutsche Unternehmen und schalten Werbung, fast jeder kennt jemanden, der Filme, Musik und ähnliches illegal konsumiert oder gar vertreibt – kein Wunder also, dass nun auch die Politik in eine Richtung tendiert, die durch Korrektur der Gesetze ehemals illegales legalisieren möchte.
Unter dem Motto „Offenheit, Freiheit, Teilhabe – die Chancen des Internets nutzen – den digitalen Wandel grün gestalten“ verbergen sich rund 50 Anträge zu verschiedenen netzpolitischen Themen, die die Grünen auf ihrem Parteitag im November in Kiel in einem netzpolitischen Leitantrag formuliert haben. Während der freie Zugang zum Internet allen ermöglicht und als Grundrecht verankert werden soll, was auf eine breite Zustimmung in der Gesellschaft stoßen dürfte, sind insbesondere von der Medienbranche die Anträge zu Urheberrechtsschutz, Raubkopien und die Dauer der Schutzfristen mit größter Skepsis aufgenommen und in scharfen Stellungnahmen zurückgewiesen worden. Kritiker bezeichnen den Antrag als Frontalangriff auf das Urheberrecht und die damit verbundene Wertschöpfungskette.
Der gesamte Entwurf ist vor allem einer, der die Rechte der Verbraucher stärkt, bei gleichzeitiger Reduzierung der Rechte von Urhebern und Verwertern. So sollen beispielsweise die Schutzfristen von derzeit 70 Jahre (nach dem Tod des Urhebers) auf fünf Jahre verkürzt werden. Anschließend unterliegen künstlerische Werke keinem Urheberschutz mehr, eine entgeltlose wie kommerzielle Nutzung für jeden ist damit möglich. Diese Maßnahme diene auch dazu, die Urheber schneller wieder in einen kreativen Schaffensprozess zu zwingen und sich nicht auf alten Lorbeeren auszuruhen, so eine grüne Erläuterung.
Kultur-Flatrate
Auch eine nichtkommerzielle Nutzung geschützter Werke soll künftig möglich werden. Dies bedeutet faktisch, dass künftig einmal erworbene Musikwerke, Programme oder Filme im Internet allen anderen privaten Nutzern zur Verfügung gestellt werden können. Entgelte zur Kostendeckung, die nicht der Gewinnerzielung dienen, sollen möglich sein. Im Gegenzug soll eine Kultur-Flatrate für die Nutzung des Internet bezahlt werden, die wie eine Pauschalabgabe für Speichermedien den Urhebern über Verwertungsgesellschaften zugutekommt. Sollte es aber dennoch zu illegalen und kommerziellen Nutzungen kommen, sind in dem Antrag erschwerte Bedingungen für die Bekämpfung vorgesehen.
Zahlreiche Verbände der Medienbranche (z. B. Komponisten, Verlage, Filmverleiher und Filmtheater) haben den Entwurf scharf attackiert. Denn bei den unter dem Deckmantel der Meinungs- und Informationsfreiheit geplanten Änderungen befürchten sie durch die Reduzierung der Schutzfrist, der faktischen Erlaubnis von Raubkopien und den erschwerten Maßnahmen zur Bekämpfung von Piraterie eine verheerende Wirkung für Urheber und Verwerter.
Der Antrag der Grünen ist auch in der eigenen Partei nicht ohne Widerspruch aufgenommen worden; bleibt zu hoffen, dass hier die Vernunft wieder einkehrt.
Hat Ihnen dieser Beitrag gefallen? Als unabhängiges und kostenloses Medium sind wir auf die Unterstützung unserer Leserinnen und Leser angewiesen. Wenn Sie uns und unsere Arbeit finanziell mit einem freiwilligen Betrag unterstützen möchten, dann erfahren Sie über den nebenstehenden Button mehr.
„Ich mag realistische Komödien lieber“
Josef Hader über „Andrea lässt sich scheiden“ – Roter Teppich 04/24
„Alles ist heute deutlich komplizierter geworden“
Julien Hervé über „Oh la la – Wer ahnt denn sowas?“ – Gespräch zum Film 03/24
„Kafka empfand für Dora eine große Bewunderung“
Henriette Confurius über „Die Herrlichkeit des Lebens“ – Roter Teppich 03/24
Furiosa: A Mad Max Saga
Start: 23.5.2024
Mit einem Tiger schlafen
23.5.2024
Bezeugen, was verboten ist
NRW-Kinopremiere: „Green Border“ von Agnieszka Holland mit Vorgespräch
Golda – Israels Eiserne Lady
Start: 30.5.2024
May December
Start: 30.5.2024
Was uns hält
Start: 20.6.2024
Führer und Verführer
Start: 11.7.2024
Love Lies Bleeding
Start: 18.7.2024
„Man kann Stellas Wandel gut nachvollziehen“
Jannis Niewöhner über „Stella. Ein Leben.“ – Roter Teppich 02/24
The Monk And The Gun – Was will der Lama mit dem Gewehr?
Start: 1.8.2024
Alien: Romulus
Start: 15.8.2024
Das Licht
Start: 17.10.2024
Hagen
Start: 31.10.2024
„Versagen ist etwas sehr Schönes“
Regisseur Taika Waititi über „Next Goal Wins“ – Gespräch zum Film 01/24
„Ich muss an das glauben, was ich filme“
Denis Imbert über „Auf dem Weg“ – Gespräch zum Film 12/23
Sieben Spitzenprämien-Gewinner
Kinoprogrammpreis-Verleihung in der Wolkenburg – Foyer 11/23
Kino galore
European Arthouse Cinema Day 2023 – Festival 11/23
„Zufriedenheit ist eine innere Einstellungssache“
Stefan Gorski über „Ein ganzes Leben“ – Roter Teppich 11/23
„Wir müssen begreifen, wozu wir fähig sind“
NRW-Premiere „Die Mittagsfrau“ im Kölner Cinenova – Foyer 10/23
„Diese Geschichte ist eine Warnung an das Heute“
Mala Emde über „Die Mittagsfrau“ – Roter Teppich 10/23
„Ich fühle mich oft als Außenseiter“
Teo Yoo über „Past Lives – In einem anderen Leben“ – Roter Teppich 08/23
„Das Leben ist im Doppel einfacher zu meistern“
Burghart Klaußner über „Die Unschärferelation der Liebe“ – Roter Teppich 07/23