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Wahlplakate in Wuppertal
Fotos: Jan Turek

Wer soll Wuppertal regieren?

08. September 2020

Themen und Köpfe zur Oberbürgermeisterwahl

Am 13. September ist Wahltag in Wuppertal. Gewählt werden der Oberbürgermeister, der Rat der Stadt, die Bezirksvertretungen und der Integrationsausschuss. Insgesamt stehen 693 Personen zur Wahl. Davon haben 7 Kandidaten ihren Hut für das Amt des Oberbürgermeisters in den Ring geworfen: Amtsinhaber Andreas Mucke (SPD), sein Herausforderer Uwe Schneidewind (für CDU und die Grünen), sowie – mit Außenseiterchancen Panagiotis Paschalis (parteilos), Bernhard Sander (die Linke), Mira Lehner (Die Partei), Marcel Hafke (FDP) und Henrik Dahlmann (Wählergemeinschaft für Wuppertal / Freie Wähler).

Unabhängig davon, wer am Ende die meisten Stimmen bekommen wird, warten Mammutaufgaben auf den OB, denn Wuppertal hat gravierende Probleme: Große Teile seiner Bevölkerung sind einkommensschwach und auch die Stadt selbst ist überschuldet. Viele gestalterische Handlungsspielräume gibt es also nicht. Das galt bereits vor Corona. Immerhin konnte man stolz auf die neue Schwebebahn und den neuen Hauptbahnhof sein. Doch bekanntlich folgten die nächsten beiden Desaster: Erstens erwiesen sich Probleme mit der Schwebebahn als mehr als nur Kinderkrankheiten, sondern bedeuten eine Zwangspause des Wahrzeichens an Wochentagen bis zum Sommer 2021. Und zweitens zeigten sich an der Mauer am neuen Hauptbahnhof potentiell gefährliche Konstruktionsfehler, die kurzfristig dafür sorgen, dass Schutznetze vor die Mauer gespannt werden mussten, um herabfallende Steinsplitter zu verhindern und langfristig einen Rechtsstreit nach sich ziehen. Von einem OB ist hier Führungsstärke gefragt.

Konkrete Sachfragen bei dieser Kommunalwahl werden sich auch darum drehen, was mit der historischen Bundesbahndirektion geschehen soll, wie es mit dem Dauerstreitthema um den Bau einer Forensik aussieht und ob und wie Großprojekte wie das Pina-Bausch-Zentrum und eine Bundesgartenschau realisiert werden.

Wer sich um das Amt bewirbt, muss die Armut in der Stadt bekämpfen, muss den Wirtschaftsstandort stärken, um so Arbeitsplätze, Wohlstand und Lebensqualität zu schaffen, muss im Interesse dieser Lebensqualität auch die Sicherheit und die Sauberkeit auf den Straßen erhöhen und so Angsträume beseitigen, muss ein zukunftsfähiges, bestenfalls umweltfreundliches Mobilitätskonzept haben, muss das Image der Stadt attraktiver machen, muss für Familien das Angebot von Betreuungsangeboten, Kindergärten und Schulen verbessern, muss sich für erfolgreiche Integration einsetzen und darf auch nicht die Kulturszene und den Sport (WSV, BHC) aus den Augen verlieren. Wer das Amt erfolgreich ausführen will, muss grundsätzlich eine nachhaltige Politik betreiben, die wirtschaftliche, soziale und ökologische Interessen bestmöglich verbindet. Er muss nicht nur der Vorsitzende des Rates und der Chef der Stadtverwaltung, sondern auch ein volksnaher Repräsentant aller Wuppertaler sein.

Der parteilose Panagiotis Paschalis möchte die Wuppertaler Politik demokratischer machen. Transparenz und Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten sind für das ehemalige SPD-Mitglied und Dezernenten Kernthemen. So sollen die Bezirksvertretungen und die Verbände mehr Mitspracherechte bekommen. Und bei Großprojekten müsse erst die Zustimmung der Bürgerschaft eingeholt werden.

Bernhard Sander, der seit 2009 für die Linke im Stadtrat sitzt, kritisiert die soziale Ungleichheit in der Stadt. Er möchte einen stärkeren ÖPNV, den sich zudem jeder leisten können müsse. Er kämpft für die Sicherung von Arbeitsplätzen und bezahlbaren Wohnraum und plädiert für einen Altschuldenfonds um der Stadt Handlungsfähigkeit zurückzugeben.

Einzige Frau im Rennen um den Posten ist Mira Lehner von der Satire-Partei Die Partei. Hinsichtlich der Zukunftsmobilität möchte sie eine Seilbahn zur Uni, eine Zahnradbahn auf den Ölberg, eine Umweltspur für den Rikschaersarzverkehr und eine Sommerrodelbahn vom Platz der Republik zum AZ. Sie ist nicht der Meinung, dass die Stadt sauberer werden müsse. Stattdessen sei Müll ein Mittel gegen Gentrifizierung: Durch die Vermüllung der Stadt ließen sich die Mietpreise niedrig halten.

FDP-Mann Marcel Hafke sieht sich als bürgerlichen Kandidaten. Durch eine andere Wirtschaftspolitik – etwa eine geringere Gewerbesteuer – möchte der Landtagsabgeordnete mehr Unternehmen und damit Arbeitsplätze nach Wuppertal holen. Damit die Stadt auch für Fachkräfte attraktiver wird, möchte er darüber hinaus auch mehr Kita-Plätze schaffen und mehr Werbung für die Stadt machen.

Als bürgerlichen Kandidaten beschreibt sich auch Henrik Dahlmann vom Zusammenschluss von Wählergemeinschaft für Wuppertal und den Freien Wählern. Zentrales Anliegen ist ihm, dass die Stadtverwaltung bürgerfreundlicher wird.

Die aussichtsreichsten Kandidaten sind jedoch Amtsinhaber Andreas Mucke, der sich das Image erarbeitet hat, sich engagiert um Probleme zu kümmern und Uwe Schneidewind, der sich als visionär präsentiert. Wir haben beide nach ihren Positionen befragt. Hier lesen Sie die Antworten.

Jan Turek

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