In Sachen Bürgerengagement ist Wuppertal Vorreiter. Beispiele sind zuhauf diskutiert worden: Utopiastadt am Mirker Bahnhof, Nordbahntrasse, Zentrum für gute Taten und so weiter. Wo andere jammern, hat der Wuppertaler aufgrund der verzwickten finanziellen Lage der Stadt angefangen, selbst anzupacken. Engagement und Beteiligung sind nicht zwangsläufig gleichzusetzen. In mehreren Projekten und Anlaufstellen soll Engagement aufgegriffen und Beteiligung erreicht werden.
Die Initiative Wuppertal 3.0 sorgte im Frühjahr 2015 für Furore. Zahlreiche Akteure wie die Wuppertalbewegung, aber auch die FDP und die Grünen aus dem Tal waren daran beteiligt, einen unabhängigen Bürgermeisterkandidaten für die Wahl im Herbst 2015 aufzustellen. „Leider war aber niemand dabei, der auch die notwendige Popularität und Bekanntheit, sowie die politische Erfahrung besitzt, um einen solchen Wahlkampf zu gewinnen“, musste die Initiative im Mai feststellen. Carsten Gerhardt, („Vater der Nordbahntrasse“), und Jörg Heynkes (aktuell unabhängiger Landtagskandidat) waren als aussichtsreich gehandelt worden, lehnten aber ab. Seitdem ist es still geworden um Wuppertal 3.0.
Im September 2015 katapultierte sich die Stadt bei der Bürgerbeteiligung deutschlandweit nach vorn. Nach der Bürgermeisterwahl richtete die SPD in der „Großen Kooperation“ mit der CDU das bundesweit erste Dezernat für Bürgerbeteiligung ein. Besetzt wurde es mit dem Juristen Panagiotis Paschalis. „Wuppertal hat eine sehr aktive und starke Bürgerschaft, die schon Hervorragendes auf den Weg gebracht hat. Das ist ein unglaubliches Potenzial für die Stadt, das man aber noch viel besser nutzen könnte, wenn man es in andere Strukturen lenkt. […] Die Bürger sollen sich stärker einbringen können, in Projekte einbezogen werden und vor allem mit ihren Anliegen gehört werden“, sagte Paschalis der Wuppertaler Rundschau. Ein beachtetes Projekt war das Bürgergutachten zum Seilbahnbau durch die Südstadt. 48 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger setzten sich in einem viertägigen Workshop mit der Idee auseinander, 37 sprachen sich dafür aus. Das Gutachten wurde im März als Bewertungsgrundlage für den Rat eingebracht, den Bau der Seilbahn prüfen zu lassen.
Wuppertal wurde außerdem als einzige deutsche Stadt für das EU-geförderte „Empatia“-Projekt (Enabling Multichannel Participation Through ICT Adaptations) ausgewählt. Beteiligt sind Říčany (Tschechien), Lissabon, Condeixa (beide Portugal) und Mailand (Italien). Untertitel der Open-Source-Software „Empatia“: „Solutions for Democracy“, Lösungen für die Demokratie. Die portugiesischen Macher der Plattform sind auf der Suche nach digitalen Lösungswegen, um Bürgerhaushalte zu verbessern. Transparenz und Datenschutz stehen im Vordergrund, eine sichere Nutzerauthentifizierung soll entwickelt werden – damit nicht mehrfach abgestimmt werden kann. Das Projekt läuft bis Ende des Jahres.
Lesen Sie weitere Artikel
zum Thema auch unter: trailer-ruhr.de/thema und choices.de/thema
Aktiv im Thema
oknrw.de | Offene Kommunen NRW ist eine Plattform für Bürgerbeteiligung
aula-blog.website | Projekt, bei dem SchülerInnen ab Jahrgangsstufe 5 mithilfe einer auf Liquid Democracy basierenden Plattform demokratisches Handeln erproben und sich aktiv an der Gestaltung ihres schulischen Umfelds beteiligen können
buergerhaushalt.org | Forum der bpb, zentrale Anlaufstelle für Interessierte zu Fragen rund um den Bürgerhaushalt
empatia-project.eu | EU-geförderte Plattform mit digitalen Lösungswegen zur Verbesserung des Bürgerhaushalts
Thema im Mai: ARBEITSGLÜCK
Arbeiten um zu leben oder leben um zu arbeiten?
Kann abhängige Lohnarbeit Sinn stiften und Spaß machen? Macht Ihre Arbeit glücklich? Schreiben Sie uns unter meinung@engels-kultur.de
Hat Ihnen dieser Beitrag gefallen?
Als unabhängiges und kostenloses Medium ohne paywall brauchen wir die Unterstützung unserer Leserinnen und Leser. Wenn Sie unseren verantwortlichen Journalismus finanziell (einmalig oder monatlich) unterstützen möchten, klicken Sie bitte hier.
Gutes Netz, böses Netz
Erneuert oder zerstört die Digitalisierung die Demokratie? – THEMA 04/17 ZUKUNFT JETZT
„Unsere Demokratie entspricht nicht mehr den Umständen unseres Lebens“
Marina Weisband über Digitalisierung demokratischer Prozesser – THEMA 04/17 Zukunft jetzt
Digitale Experimente
Estland ist weltweit Vorreiter im Bereich Digitalisierung und E-Government – THEMA 04/17 Zukunft jetzt
Verurteilt, frei zu sein
Nicht labern, wählen! – THEMA 04/17 Zukunft Jetzt
Branchenprobleme
Intro – Gut informiert
Journalismus im Teufelskreis
Teil 1: Leitartikel – Wie die Presse sich selbst auffrisst
„Nicht das Verteilen von Papier, sondern Journalismus fördern“
Teil 1: Interview – Der Geschäftsführer des DJV-NRW über die wirtschaftliche Krise des Journalismus
Pakt mit dem Fakt
Teil 1: Lokale Initiativen – Das Zentrum für Erzählforschung an der Uni Wuppertal
Teuer errungen
Teil 2: Leitartikel – Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss bleiben – und besser werden
„Die Sender sind immer politisch beeinflusst“
Teil 2: Interview – Medienforscher Christoph Classen über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Aus den Regionen
Teil 2: Lokale Initiativen – Das WDR-Landesstudio Köln
An den wahren Problemen vorbei
Teil 3: Leitartikel – Journalismus vernachlässigt die Sorgen und Nöte von Millionen Menschen
„Das Gefühl, Berichterstattung habe mit dem Alltag wenig zu tun“
Teil 3: Interview – Medienwissenschaftlerin Marlis Prinzing über Haltung und Objektivität im Journalismus
Von lokal bis viral
Teil 3: Lokale Initiativen – Die Landesanstalt für Medien NRW fördert Medienvielfalt
Nicht mit Rechten reden
Der „cordon sanitaire médiatique“ gibt rechten Parteien keine Bühne – Europa-Vorbild Wallonien
Der Vogelschiss der Stammesgeschichte
Wenn Menschenrechte gleich Lügenpresse sind – Glosse
Ich, Menschenfeind
Intro – Rechtsabbieger
Faschismus ist nicht normal
Teil 1: Leitartikel – Der Rechtsruck in Politik und Gesellschaft – und was dagegen zu tun ist
„Radikalisierung beginnt mit Ungerechtigkeitsgefühlen“
Teil 1: Interview – Sozialpsychologe Andreas Zick über den Rechtsruck der gesellschaftlichen Mitte
Nicht mit uns!
Teil 1: Lokale Initiativen – Das zivilgesellschaftliche Netzwerk Wuppertal stellt sich quer
Hakenkreuze auf dem Schulklo
Teil 2: Leitartikel – Wo Politik versagt, haben Rechtsextremisten leichtes Spiel
„Man hat die demokratischen Jugendlichen nicht beachtet“
Teil 2: Interview – Rechtsextremismus-Experte Michael Nattke über die Radikalisierung von Jugendlichen
Zwischen Krawall und Karneval
Teil 2: Lokale Initiativen – Der Bereich Gegenwart im Kölner NS-Dok klärt über Rechtsextremismus auf
Die Unfähigkeit der Mitte
Teil 3: Leitartikel – Der Streit ums AfD-Verbot und die Unaufrichtigkeit des politischen Zentrums
„Die Chancen eines Verbotsverfahren sind relativ gut“
Teil 3: Interview – Rechtsextremismus-Forscher Rolf Frankenberger über ein mögliches Verbot der AfD