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Demokratie: hier noch oldschool-analog
Foto: Dino Kosjak

Vorreiter in Sachen Bürgerbeteiligung

30. März 2017

Wuppertal hat den ersten Dezernenten und ist am Empatia-Projekt beteiligt – THEMA 04/17 Zukunft jetzt

In Sachen Bürgerengagement ist Wuppertal Vorreiter. Beispiele sind zuhauf diskutiert worden: Utopiastadt am Mirker Bahnhof, Nordbahntrasse, Zentrum für gute Taten und so weiter. Wo andere jammern, hat der Wuppertaler aufgrund der verzwickten finanziellen Lage der Stadt angefangen, selbst anzupacken. Engagement und Beteiligung sind nicht zwangsläufig gleichzusetzen. In mehreren Projekten und Anlaufstellen soll Engagement aufgegriffen und Beteiligung erreicht werden.

Die Initiative Wuppertal 3.0 sorgte im Frühjahr 2015 für Furore. Zahlreiche Akteure wie die Wuppertalbewegung, aber auch die FDP und die Grünen aus dem Tal waren daran beteiligt, einen unabhängigen Bürgermeisterkandidaten für die Wahl im Herbst 2015 aufzustellen. „Leider war aber niemand dabei, der auch die notwendige Popularität und Bekanntheit, sowie die politische Erfahrung besitzt, um einen solchen Wahlkampf zu gewinnen“, musste die Initiative im Mai feststellen. Carsten Gerhardt, („Vater der Nordbahntrasse“), und Jörg Heynkes (aktuell unabhängiger Landtagskandidat) waren als aussichtsreich gehandelt worden, lehnten aber ab. Seitdem ist es still geworden um Wuppertal 3.0.

Im September 2015 katapultierte sich die Stadt bei der Bürgerbeteiligung deutschlandweit nach vorn. Nach der Bürgermeisterwahl richtete die SPD in der „Großen Kooperation“ mit der CDU das bundesweit erste Dezernat für Bürgerbeteiligung ein. Besetzt wurde es mit dem Juristen Panagiotis Paschalis. „Wuppertal hat eine sehr aktive und starke Bürgerschaft, die schon Hervorragendes auf den Weg gebracht hat. Das ist ein unglaubliches Potenzial für die Stadt, das man aber noch viel besser nutzen könnte, wenn man es in andere Strukturen lenkt. […] Die Bürger sollen sich stärker einbringen können, in Projekte einbezogen werden und vor allem mit ihren Anliegen gehört werden“, sagte Paschalis der Wuppertaler Rundschau. Ein beachtetes Projekt war das Bürgergutachten zum Seilbahnbau durch die Südstadt. 48 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger setzten sich in einem viertägigen Workshop mit der Idee auseinander, 37 sprachen sich dafür aus. Das Gutachten wurde im März als Bewertungsgrundlage für den Rat eingebracht, den Bau der Seilbahn prüfen zu lassen.

Wuppertal wurde außerdem als einzige deutsche Stadt für das EU-geförderte „Empatia“-Projekt (Enabling Multichannel Participation Through ICT Adaptations) ausgewählt. Beteiligt sind Říčany (Tschechien), Lissabon, Condeixa (beide Portugal) und Mailand (Italien). Untertitel der Open-Source-Software „Empatia“: „Solutions for Democracy“, Lösungen für die Demokratie. Die portugiesischen Macher der Plattform sind auf der Suche nach digitalen Lösungswegen, um Bürgerhaushalte zu verbessern. Transparenz und Datenschutz stehen im Vordergrund, eine sichere Nutzerauthentifizierung soll entwickelt werden – damit nicht mehrfach abgestimmt werden kann. Das Projekt läuft bis Ende des Jahres.


Lesen Sie weitere Artikel
zum Thema auch unter: trailer-ruhr.de/thema und choices.de/thema

Aktiv im Thema

oknrw.de | Offene Kommunen NRW ist eine Plattform für Bürgerbeteiligung
aula-blog.website | Projekt, bei dem SchülerInnen ab Jahrgangsstufe 5 mithilfe einer auf Liquid Democracy basierenden Plattform demokratisches Handeln erproben und sich aktiv an der Gestaltung ihres schulischen Umfelds beteiligen können
buergerhaushalt.org | Forum der bpb, zentrale Anlaufstelle für Interessierte zu Fragen rund um den Bürgerhaushalt
empatia-project.eu | EU-geförderte Plattform mit digitalen Lösungswegen zur Verbesserung des Bürgerhaushalts

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Florian Schmitz

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