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Blendende Bürgermeister

01. August 2009

Kommunalwahl in Zeiten der Krise - THEMA 08/09

Lieber ein junger Bell oder ein bellender Jung? Jene Formulierung ist, kennt man die beiden Oberbürgermeisterkandidaten der ehemals großen Volksparteien, natürlich völlig schräg und hat mit der Realität nichts zu tun. Aber manchmal kann die Magie eines Wortwitzes erst gebrochen werden, wenn er gedruckt wird – was hiermit geschehen ist. Danach aber müssen sofort die Richtigstellungen folgen. Natürlich: Jung bellt nicht! In den fünf Jahren seiner Amtszeit stellte sich der gelernte Bankkaufmann als Vermittler, als Zuhörer und Bürgerversteher dar. Kein Patriarch alten Schlages, eher ein freundlicher Manager der Wuppertal-AG möchte er sein. Auch repräsentiert er nicht den reaktionären Haudegen. Zwar in der CDU beheimatet, aber irgendwie doch für alle ist P.J. da. Auf die Frage, ob er auf den berühmten Sohn seiner Stadt, den Co-Erfinder des Marxismus‘, stolz sei, antwortet er trotzig mit „Ja“. Friedrich Engels sei falsch interpretiert worden, inhaltlich eher ein Vorläufer von Norbert Blüm als von Josef Stalin. Also: Jung bellt nicht. Zuweilen aber knurrt er, und zwar in Richtung Landesregierung. Das hat er sich von Düsseldorfs verblichenem OB David abgekupfert. Kleiner Unterschied: Während die Düsseldörfler durch Verscherbeln des kommunalen Tafelsilbers als seriösere und solvente Herren dastehen, muss Wuppertal beim Rüttgers-Club zuweilen als Bittsteller auftreten. Bellende Hunde beißen nicht. Trotzdem unsere Empfehlung: Peter Jung ist unbedingt wählenswert.

Dietmar Bell ist zwar jünger als Jung. Aber ist Bell jung? Er ist Gewerkschaftsfunktionär von ver.di. Er kennt die Nöte der kleinen Leute, vertritt die Interessen der Menschen, die für drei Euro pro Stunde ihre Nachtschichten schieben müssen. Aber beherrscht er mehr als das alte tarifrechtliche Instrumentarium von Trillerpfeife bis Arbeitsgerichtsprozess? Die Massengewerkschaft gilt heutzutage nicht gerade als Quell innovativer Ideen. Was wir auf jeden Fall festhalten möchten. Bell ist auch jünger als sein möglicher Vorvorgänger Hans Kremendahl. Im Falle seiner Wahl wird Bell nicht mit Korruptionsvorwürfen zu kämpfen haben. Wo es keine öffentlichen Aufträge mehr gibt, gibt es auch nichts mehr zu korrumpieren. Unser Fazit also: Dietmar Bell ist unbedingt wählenswert.

Und dann gibt es noch Lorenz Bahr. Gäbe es die Möglichkeit einer Stichwahl nach der Wahl des Bürgermeisters oder hätten sich die Sozis zusammen mit den Grünen auf ihn geeinigt, Bahr hätte reale Chancen. So aber ist der quirlige Sozialmanager bloßer Zählkandidat wie im Frühling Peter Sodann von den Linken bei der Bundespräsidentenwahl. Es reicht gerade, Dietmar Bell genügend Stimmen wegzunehmen, um ein symbolisches Zeichen zu setzen. Oder gelingt gar ein Wunder an der Wupper, und wir wählen mehrheitlich Öko? Egal wie: Lorenz Bahr ist unbedingt wählenswert.

Der Souverän kann mit seiner Stimme nur begrenzt das Leben in der Stadt beeinflussen

Natürlich sind dies, mit Ausnahme der rechten Republikaner und der rechtsradikalen NPD, alles Kandidaten und Parteien. Dies gilt nicht nur, weil es eine demokratische Binsenweisheit ist. Sondern auch weil der Souverän mit seiner Stimmabgabe nur sehr begrenzt das Leben in der Stadt beeinflussen kann. Viel Geld ist nicht mehr zu verteilen. Der Regierungspräsident in Düsseldorf wacht unerbittlich über unser Stadtsäckl. Pflichtausgaben, die durch EU-, Bundes- und Landesgesetze auf die Stadt zukommen, müssen zuallererst abgearbeitet werden. Auch müssen die bereits genehmigten und im Bau befindlichen Projekte mit Geld bedient werden. Denen droht zunächst also auch keine Gefahr. Aber alles, was als freiwillige Aufgabe der Kommune definiert wird, steht in Zeiten der Wirtschaftskrise zur Disposition. Und unter freiwillige Leistungen fällt zu einem großen Teil die Kulturförderung. Die Parteien halten sich vor der Wahl wohlweislich bedeckt, sagen nicht, welcher Zuschuss im Falle ihres Wahlsieges gestrichen wird. Aber ob eine andere Ratsmehrheit tatsächlich andere Prioritäten setzen wird? Oft werden Entscheidungen herbeigekungelt. Im Sinne von: Stimmst du für meinen Sportverein, stimme ich für dein Theater. Eine andere Möglichkeit wäre, nach dem Gießkannenprinzip, oder treffender formuliert, nach dem Rasenmäherprinzip zu verfahren. Alle bekommen X Prozent weniger. Eine inhaltliche Diskussion, welche Kultur in der Stadt welche Zuschüsse benötigt, wird im Rat und im Fachausschuss wahrscheinlich auch in der nächsten Legislaturperiode nicht stattfinden. Eine große Entscheidung wird allerdings anstehen. Soll das Schauspielhaus wieder öffnen? In der Lokalzeitung wird bereits gemunkelt, dass für die Grundsanierung des Hauses in der Post-Bausch-Ära kein Geld mehr da ist. Die neuen Intendanten Christian von Treskow und Johannes Weigand hoffen darauf, dass nach dem Tod der Tänzerin der Bedarf an ihrem Tanz steigt. Michael Jacksons Tonträger verkaufen sich ja auch besser, seit er tot ist. Aber mit solch makabren Gedankengängen sollte man Politiker vor der Wahl besser nicht kommen.

LUTZ DEBUS

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