Ende für den doppelten Iren
Ein langjähriges Steuerschlupfloch ist geschlossen – Thema 01/15 Arm & Reich
„Double Irish with a Dutch Sandwich“ – wer dahinter einen brotlastigen Mittagssnack, einen eher merkwürdigen Cocktail oder gar eine ausgefallene Sexualpraktik vermutet, ist auf dem falschen Dampfer. Nein, bei dem „doppelten Iren“ handelt es sich um einen Steuertrick, den Großkonzerne jahrelang dazu verwendet haben, um ihre Gewinne an den nationalen Finanzämtern vorbeizuschleusen.
Wie das geht? Ein Unternehmen gründet zwei Firmen auf der grünen, britischen Insel Irland. Die erste kassiert zunächst Lizenzgebühren von weiteren Tochterfirmen weltweit – für geistiges Eigentum. Sie hat auch ihren Steuerwohnsitz auf der Insel. Der Gewinn wird nach irischem Recht seit Ende der 90er Jahre mit einem vergleichsweise geringen Satz von 12,5 Prozent Körperschaftssteuer abgerechnet. Die zweite Firma, ebenfalls eine Tochtergesellschaft, wird in Irland geführt, hat ihren Steuerwohnsitz aber in einem Steuerparadies, zum Beispiel den Cayman Inseln oder den Bermudas. Nun überweist das erste Unternehmen dieser zweiten „Oasen-Firma“ seine Gewinne und spart dadurch zum zweiten Mal Steuern.
Eigentlich würde nach dieser Überweisung noch eine Quellensteuer in Irland fällig. Um diese auch noch zu umgehen, kommt das holländische Sandwich ins Spiel. Wenn der Konzern das eingenommene Geld aus den Lizenzgebühren als Tantiemen erst in die Niederlande und dann zurück an die zweite Firma überweist, fallen in Irland keine Abgaben an. Das liegt an einem Abkommen zwischen den beiden Staaten, nach dem Einnahmen durch Lizenzgebühren aus Holland nicht versteuert werden müssen. Also noch einmal: Lizenzgebühren aus aller Welt an Firma eins, Gewinn nach Holland und zurück an Firma zwei, die auf den Bermudas sitzt. Fertig. Und alles legal.
Für findige Finanzmanager war das ein einfaches Spiel. War? Ja, denn seit dem 14. Oktober 2014, punktgenau 15.44 Uhr, ist das Schlupfloch dicht. In diesem Moment verkündete der irische Finanzminister Michael Noonan, dass er den „Double Irish“ abschaffen wird. Das passiert zwar noch nicht sofort – eine Übergangsphase bis zum Jahr 2020 bleibt den Konzernen – aber immerhin müssen sie dann auch in Irland ihre Gewinne versteuern. Neugründungen werden ab sofort zahlen müssen. Der internationale Druck seitens der EU und anderen Staaten, denen durch den Trick Milliarden an Steuereinnahmen verlustig gingen, war zu hoch.
Ob das allerdings bedeutet, dass die Konzerne mehr Geld an die Finanzämter abdrücken müssen, ist fraglich. Die Iren haben verständliches Interesse daran, eine Abwanderung zu verhindern. Mehr als 1000 Großkonzerne haben ihren Firmensitz auf der Insel, darunter Global Player wie Google, Apple oder Facebook. Sie beschäftigen rund 160.000 Arbeitnehmer. Deshalb plant Finanzminister Noonan laut der Süddeutschen Zeitung, in Zukunft Patenteinnahmen zum größten Teil nicht mehr zu besteuern. Die Katze beißt sich hier möglicherweise in den Schwanz.
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