"Nicht nur Fotos mir Knut"
Sven Giegold über Ökologie in der EU - Thema 06/09
engels: Herr Giegold, wie sähe ein grünes Europa aus?
Sven Giegold: Ein grünes Europa würde Wirtschaft und Umwelt zusammendenken und nicht gegeneinander ausspielen. Außerdem brauchen wir ein Europa, das sozial und menschlich ist. Europa wurde bislang als Wirtschaftsgemeinschaft aufgebaut. Es fehlt ein soziales Dach.
Die Machtverhältnisse im Europaparlament sprechen gegen eine Verwirklichung Ihrer Ideen?
Die liberal-konservative Mehrheit im Europaparlament wie auch im Europäischen Rat hat sozialen und ökologischen Fortschritt oft verhindert. Allerdings war bislang das Europaparlament trotzdem immer viel ökologischer und sozialer als die meisten einzelnen Mitgliedsstaaten.
Gibt es ein Beispiel für die Gestaltungsmöglichkeiten des Europaparlaments?
Ich nenne zwei Beispiele. Die liberal-konservative Mehrheit hat verhindert, dass es strenge CO2-Grenzwerte für Autos gibt. Andererseits hat das Europaparlament auch durch Initiative der GRÜNEN durchgesetzt, dass bis 2020 alle Mitgliedsstaaten 20 Prozent ihres Energiebedarfs aus erneuerbaren Energien beziehen.
Bezüglich CO2 gab es auch viel Druck von der Bundesregierung, die Grenzwerte auf hohem Niveau festzusetzen.
Für CDU- und SPD-Politiker ist es einfach, sich mit Eisbär Knut oder in der Arktis fotografieren zu lassen. Bei konkreten Beschlüssen zählen dann aber doch die Interessen der alten Industrien. Das ist kurzsichtig. Durch falsche Förderpolitik droht den Standorten der Autoindustrie das gleiche Schicksal wie dem Ruhrgebiet in den 1980er Jahren.
Auf die Vita von Matthias Berninger, dem grünen Männchen von Mars, anspielend, folgende Frage: Sie kamen von Attac und sind jetzt bei den Grünen. Wann wechseln Sie zu einem Süßwarenhersteller?
Ich streite bei den Grünen für die gleichen Inhalte wie bei Attac. Natürlich gibt es einige Leute, die nun darauf gespannt sind, dass ich mich inhaltlich verbiege. Darauf warten diese Personen vergeblich. Zur alten Industrie-Lobby werde ich sicher nicht gehen.
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