Europäisches Parlament, mal ernst genommen
Wenn zum Abendessen die politische Neugier des kleinen Sohns erwacht – Thema 09/17 Junge Politik
„Mama, was bedeutet das, wenn Politiker jung sind?“ Oskar guckt mich herausfordernd an.
„Was machen die anders als die alten Politiker?“
„Die probieren neue Herangehensweisen aus, um Menschen wieder für Politik zu begeistern. Die Bevölkerung hat das Gefühl, die „alte Politik“ handele an ihren Interessen vorbei. Aus Angst zu kurz zu kommen haben viele Menschen Parteien mit nationalistischen Konzepten gewählt; die aus der europäischen Union austreten wollen. Die junge Politik sieht auch die Schwachstellen bei der Idee eines geeinten Europas, will diese Vision aber nicht komplett aufgeben, sondern überarbeiten. Schließlich leben wir durch die europäische Einheit seit über 60 Jahren in einer größtenteils friedlichen Region. Die „junge Politik“ will so weit wie möglich basisdemokratisch arbeiten. Jeder der will, kann sich auch einbringen und aktiv werden.“
„Bei den normalen Parteien kann man doch auch mitarbeiten.“ „Ja schon, nur sind die Parteien zum Teil schon 150 Jahre alt. Eine neue Organisation wie DiEM25 hat sich erst letztes Jahr gegründet. Da kannst Du ganz grundsätzliche Dinge mitgestalten.“
„Wie heißen die?“ Die Abkürzung DiEM25 steht für Democracy in Europe Movement 2025, auf Deutsch Demokratie in Europa Bewegung 2025. Einer der Gründer ist Yanis Varoufakis, der frühere griechische Finanzminister. Die verstehen sich im Augenblick noch gar nicht als Partei. Aber sie wollen eine werden und im Jahr 2019 bei den Europawahlen antreten.“ „Was wollen die denn durchsetzen?“ „Varoufakis hat es zum Beispiel geärgert, dass die Finanzminister der EU seine Ideen zur Griechenland-Rettung hinter verschlossenen Türen gut fanden, in der Öffentlichkeit aber nicht mehr dazu standen. Mit Livestreaming von bisher nicht-öffentlichen Sitzungen will Varoufakis die Prozesse innerhalb der EU für die Bürger verständlicher machen. Die Union soll transparenter werden, das ist ein wichtiger Punkt.“
„Ist das das einzige Ziel von DiEM25?“ „Nein, die wollen auch eine digitale öffentliche Zahlungsplattform einrichten, um den Einfluss der Banken zu schwächen und den Zahlungsverkehr zu demokratisieren. Die Demokratisierung Europas ist sowieso das wichtigste Ziel. Bis 2025 wollen sie, dass wir eine europäische Volksversammlung wählen können. Deshalb taucht die 25 in ihrem Namen auf.“
„Ist das europäische Parlament denn keine Volksversammlung?“ „Doch. Allerdings können wir in Deutschland nur deutsche Politiker ins Parlament wählen. DiEM25 hat sich zum Ziel gesetzt, dass es in Zukunft transnationale Listen gibt, das heißt, dass wir auch Kandidaten aus den anderen EU-Ländern wählen können und umgekehrt.“
„Das klingt alles total kompliziert.“ „Ich glaube, Politik macht immer viel Arbeit, egal, wie man es angeht.“ „Da bin ich froh, dass Du keine Politikerin bist. Dann kannst Du mir jetzt Abendbrot machen.“
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