„Gewählt, um Probleme zu lösen“
Bernhard Simon über die Aufgaben von Ratsvertretern - Thema 08/11
engels: Herr Simon, wie ergeht es Kommunalpolitikern bei schrumpfenden Handlungsspielräumen?
Bernhard Simon: Geringer werdende Spielräume ergeben sich zwar vor dem Hintergrund der Sparanstrengungen Wuppertals, doch damit wäre der Handlungsrahmen von Kommunalpolitikern nur unzureichend umschrieben. Nicht bei allem, wo wir als Politiker gefordert sind, geht es um Geld. Es geht auch um das Aufgreifen guter Ideen von Bürgern unseres Stadtteils oder darum, einen Rahmen für privates Engagement zu setzen und um das Eintreten hierfür in den Bezirksvertretungen und im Stadtrat. Außerdem müsste jedem Kommunalpolitiker vor Beginn seiner politischen Laufbahn klar sein, dass die rosigen Zeiten mit gut gefüllten Kassen längst Vergangenheit sind. Es kommt darauf an, mit den vorhandenen Mitteln intelligent umzugehen und sich Sparvorschlägen nicht zu verschließen. Gute Kommunalpolitik muss sich stets dieser Herausforderung stellen.
Ist die Aufgabe, in der Bezirksvertretung oder im Rat Politik zu machen, undankbarer geworden?
Undankbarer sicher nicht, aber schwieriger. Sie müssen bei Anliegen von Bürgern auch mal Nein sagen können. Die Haushaltsmittel sind zwar kleiner, die Erwartungen an die Politik jedoch größer geworden. Gerade die Nähe zu den Bürgern und auch die Tatsache, dass wir direkt auf der Straße auf Probleme angesprochen werden, haben seinen Reiz. Vieles von dem, was wir für die Menschen in Wuppertal politisch umsetzen, geht zudem schneller, als wären wir Volksvertreter im Landtag oder Bundestag. Wir sind eben ständig vor Ort und sehen auch früher den Erfolg unserer Arbeit.
Wer geht überhaupt noch in die Kommunalpolitik?
Das sind Menschen, die sich für die Entwicklung ihres Stadtteils interessieren und sich für ihre Mitbürger einsetzen möchten. Einen Prototyp des erfolgreichen Kommunalpolitikers gibt es nicht. Ob jung oder erfahren - entscheidend ist, dass man Biss mitbringt und bereit ist, an einer Sache so lange dran zu bleiben, bis sie gelöst ist. Man darf auch nicht allzu viel Dankbarkeit von den Bürgern erwarten. Schließlich wurden wir Kommunalpolitiker gewählt, um Probleme zu lösen.
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