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Im Wuppertaler Rathaus gibt es seit dem 1. Januar eine neue Fraktion

Das Pippilotta-Prinzip

31. Januar 2019

Ratspolitik mit Astrid Lindgren einfach erklärt – Nachgefragt 02/19

Zwei mal drei macht vier, widde widde wid, und drei macht neune, ich mach mir die Welt, widde widde wie sie mir gefällt – kurz und knapp: Es geht um das Pippilotta-Prinzip, entsprungen aus Astrid Lindgrens Pippi Langstrumpf. Überspitzt gesagt: eine selbstbewusste, vorlaute Göre macht, was ihr gerade in den Kram passt, ungeachtet dessen, was die Welt darüber denkt und was richtig ist für sie und alle anderen. Man könnte meinen, hier ginge es um jene Verhältnisse, die seit dem Jahreswechsel in den Wuppertaler Stadtrat eingekehrt sind. Denn seit dem 1. Januar ist dieser um eine Fraktion reicher. Eine andere hingegen verliert ihren Fraktionsstatus.

Der Stadtverordnete Heribert Stenzel wechselt von der „Wählergemeinschaft für Wuppertal“ (WfW), die nun zu einer Ratsgruppe schrumpft, zu Bettina Lünsmann und Ralf Wegener von der „Allianz für Wuppertal“ (AfW). Letztere waren ursprünglich für die „Alternative für Deutschland“ (AfD) in den Rat eingezogen. Das war 2014, als beide noch für die Partei, die schon damals Rechtspopulisten und jenen mit erkennbaren rechtsextremen Tendenzen aufgeschlossen war, bei der Kommunalwahl angetreten sind. 2,4 Prozent konnten die AfD damals erringen. Im November 2015 kehrten beide ihrer Partei den Rücken. „Wir betreiben weiter eine sachlich, kritische Politik und bemühen uns um vernünftige und realitätsnahe Lösungen ohne Schönreden von Problemen“, betonte Wegener damals. Aus „AfD in Wuppertal“ wurde „Allianz für Wuppertal“, jedenfalls im Stadtrat. Niedergelegt habendie Ex-AfDler die Mandate, die sie nicht als Direkt- sondern Listenkandidaten von den Wählerinnen und Wählern erhalten haben, nicht – ebenso wenig wie Heribert Stenzel, der nun den Übergang vollzieht.

Pascal Hesse
Foto: Stefanie Lawrenz
​Pascal Hesse, investigativer Journalist für trailer, engels, choices, FOCUS und [recherche|kollektiv].
Er ist im Vorstand DJV NRW.

'Nachgefragt: Der Weg des Geldes' ist seine Kolumne

Finanziell ändert das Fraktion-Wechsel-Dich-Spielchen nichts an den Gesamtzuwendungen, welche die Stadt Wuppertal für ihre Ratsfraktionen und -gruppen (mit nur zwei Mitgliedern) aufbringen muss. Auch dass dieSitzordnung im Ratssaal nun geringfügig angepasst werden muss ist nahezu nebensächlich. Das Stühlerücken geht schließlich schnell. Was hingegen bemerkenswert ist, ist die Geschwindigkeit, in der manche Stadtverordnete ihre politische Gesinnung, Partei- und Fraktionszugehörigkeit über Bord werfen können: Hauptsache, man gibt das vom Wähler anvertraute Mandat nicht zurück, kassiert weiterhin seine monatlichen Bezüge und Sitzungsgelder. Ja, das fördert Politik-Verdrossenheit, oder wie in diesem Fall: Politiker-Verdrossenheit. Denn wofür steht diese neue Fraktion mit ihren Mitgliedern, die allesamt bereits gezeigt haben, dass sie agieren können wie ein Fähnchen im Wind? Nachgefragt.

Neu-Fraktions-Vorsitzender Ralf Wegener ist leider nicht für ein Interview zu sprechen, solange nicht „alle nötigen Schritte zur vollständigen Handlungsfähigkeit der Fraktion“ durchgeführt seien. Das schreibt Neu-Fraktions-Geschäftsführer Henrik Dahlmann und noch etwas mehr: Man wolleeine bürgernahe Politik machen mit besonderem Augenmerk auf Bürgerbeteiligung, bessere Kontrolle der Finanzströme in der Stadtverwaltung und ein Zurückfahren des Beteiligungsportfolios der Stadt, als Beispiel das Kohlekraftwerk Wilhelmshafen. Alles sehr dünn formuliert. Ob es wirklich dieSchnittmenge ist, die die drei verbindet, oder eher der Prestigezuwachs und rund 30.000 Euro mehr pro Jahr in der Fraktionskasse der „Allianz für Wuppertal“ (AfW) – das ist unklar. Immerhin: AuchHeribert Stenzel wurde versorgt. Er ist nun stellvertretender Vorsitzender der neuen Fraktion. Dann hat sich der Wechsel wenigstens auch für ihn gelohnt.


Rückblick: Nachgehakt – schwebendes Glück

Der Puls der Stadt, die Wuppertaler Schwebebahn, soll erst im Sommer wieder fahren. Damit wird Ulrich Jaeger, Chef der Wuppertaler Stadtwerke mobil GmbH, in Medienberichten zitiert. Nach dem Abriss eines etwa 350 Meter langen Teiles einer Stromschiene in Sonnborn steht die Schwebebahn weiterhin still. Bei den Stadtwerken hat das Thema höchste Priorität; gedulden müssten sich die Bürgerinnen und Bürger trotzdem noch einige Monate. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach wie vor. Aus welchem Grund es zum Abriss der Stromschiene kam, sei weiterhin unklar. Dies werde aber ermittelt, auch, um mögliche Regressansprüche gegenüber Dritten zu klären.In Abstimmung mit der Technischen Aufsichtsbehörde (TAB) finden derweil weitere Testfahrten der Schwebebahn im Stadtgebiet statt.

Pascal Hesse

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