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Demokratie

FRAGEN DER ZEIT – Zukunft JETZT

POLITIK-LABOR – Ein Thema, drei Schwerpunkte: Aufmacher, Interviews, Europa-Artikel, Glosse und Lokaltexte aus Köln, Wuppertal und dem Ruhrgebiet

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Foto [Ausschnitt]: Alexander Schneider

Dein Wille geschehe / Die permanente Demokratie
Intro (Link zur Langfassung)

An Ratgebern mangelt es nicht. Sie wollen anleiten zu gesundem Essen, zum Gelingen in Erziehung, Liebe & Sexualität, Kommunikation, Karriere, Inneneinrichtung oder Konsumverzicht, zur Harmonie zwischen Innen und Außen, Selbstfindung und -heilung oder gleich zu lebenslangem Glück. Sie drängen sich in den Buchregalen, schaffen es routiniert in die Bestsellerlisten, füllen Videoportale mit Rekord-Klickzahlen, behaupten sich in Print und Funk – und suggerieren: ohne minutiöse Anleitung zu leben, kann es nur schiefgehen! Ob diese Masse in guten Rat mündet, darf bezweifelt werden. Und nicht wenigen mag die Lust auf den guten Rat vergangen sein – spätestens angesichts von Unternehmensberatungen, die sich gegen Millionenentgelte in Ministerien breitmachen. Genug davon. Denn unabhängig davon gilt, dass Gesellschaften ohne Rat und Beratung nicht auskommen.

Dein Wille geschehe / Die permanente Demokratie
Teil 1: Parlamente

Im Bundestag wird gestritten – öffentlich. Keineswegs geheim, aber weniger beachtet ist der Bundesrat. Hier ringen die Länder, vertreten durch den Bundesrat, mit dem Bundestag um Gesetzesentwürfe. Es kommen Praktiker:innen zu Wort, die die Bundesgesetze selber umsetzen müssen. Bemerkenswert ist, dass der Bundesrat Gesetze vorschlagen kann. Der Wert der Institution in einem föderativen Staat ist offenbar, muss er durchgehend die Interessen der Länder und des Bundes ins Verhältnis setzen.

Dein Wille geschehe / Die permanente Demokratie
Teil 2: Politische Bewegungen

Umweltbewegung, Hambi, Fridays for Future und mehr haben (zunächst) nicht nach ihrer Eingemeindung in etablierte Strukturen gefragt. Sie reagieren auf umstrittene Missstände. Auch Pegida u.ä. ordnen sich hier ein. Gesellschaft können umgekrempelt werden, wenn die Akteur:innen am Ball bleiben und die Entscheider:innen zwingen, sich zu positionieren. Das kann im Schlechten den latenten Fremdenhass einer Gesellschaft befeuern, im Guten ganze Nationen beim Klimaschutz umdenken lassen.

Dein Wille geschehe / Die permanente Demokratie
Teil 3: Direkte Demokratie

Bürgerinitiativen: Hier werden Bürger:innen aktiv, begnügen sich nicht damit, von Parteien oder Verbänden vertreten zu werden. Durch Bürgerinitiativen machen Millionen Menschen die Erfahrung, dass sie für ihre Anliegen demokratisch streiten können. Mit manchen Änderungen und in den Bundesländern oft unterschiedlich gestaltet, gilt das auch für Bürgerbegehren, Volksentscheide und dergleichen. Die Demokratie sieht sie als Mittel der Mitbestimmung vor, erweitert oder beschneidet ihre Spielräume.

Dein Wille geschehe / Die permanente Demokratie
Teil 4: Europa gestalten – Vorbild Österreich

In Wien verleitet die Mariahilfer Straße als Fußgänger:innen- und Begegnungszone mit etlichen Grünflächen und Sitzgelegenheiten gerne zum Verweilen. Die Straße war nicht immer so einladend, sondern wurde auf Wunsch einer Mehrheit der Bürger:innen umgestaltet.  Wo sonst oft Investoren, Verwaltungen und Raumplaner Projekte nach dem Top-down-Prinzip durchsetzen, wurde hier in einer dreijährigen Bürger:innenbeteiligung über die Gestaltung entschieden und Inputs der Anwohner:innen berücksichtigt.

Dein Wille geschehe / Die permanente Demokratie
Teil 5: Glosse

Von allen Seiten rennen wütende Menschenmassen aufeinander zu – in einem wilden Gemetzel treffen sich die Gruppen mitten auf einer Kreuzung. Im Nordosten krawallt eine Kohorte an Kommunist:innen, von Südwesten kommen fuchsteufelswilde Freiheitsfanatiker und aus noch einer Richtung poltern Pedigisten platte Parolen. Als Retter:innen bieten sich nur die Tofu-schwingendem Hippietante und der Mett-werfende Fleischfan an. Gibts hier noch eine Chance auf friedliche Verständigung?

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