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Zeitenwende

FRAGEN DER ZEIT – Zukunft JETZT

POLITIK-LABOR – Ein Thema, drei Schwerpunkte: Aufmacher, Interviews, Europa-Artikel, Glosse und Lokaltexte aus Köln, Wuppertal und dem Ruhrgebiet

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Composing: Robert Michalak
 

Zeitenwende / Wie finden wir zurück zum Frieden?
Intro 05/22 (Link zur Langfassung)

Die Welt sei nicht mehr dieselbe, frohlockt es aus manchen Mündern geradezu, während andere fassungslos schweigen. Mit dem Angriff Russlands gegen die Ukraine herrscht wieder Krieg in Europa, und noch die versiertesten Beobachter sind davon überrascht worden. Mit stehendem Applaus bedachte ein Großteil des Bundestags die Ankündigung des Sondervermögens über 100 Mrd. Euro für die Bundeswehr. Laute Begeisterung, wo Schweigen und Zweifel angemessen gewesen wären – oder offener Widerspruch! Ein erstarkter Militarismus steht insbesondere zwei Zielen entgegen, die sich die Staatengemeinschaft und die Länder ohnehin allenfalls halbherzig auferlegt haben: Klima- und Naturschutz und die Bekämpfung von Armut. Wann wurden hierfür von heute auf morgen dreistellige Milliardenbeträge spendiert und gesetzlich verbrieft?

Zeitenwende / Wie finden wir zurück zum Frieden?
TEIL 1: Krieg und Frieden

Frieden wird tatsächlich auch durch militärische Abschreckung erhalten. Aber gibt es da überhaupt ein Defizit? Der Militäretat der USA ist gewaltig und auch die Bundeswehr wird bereits mit dem zweithöchsten Haushaltsbudget bedacht. Wenn diese Summen nicht genügen, liegen die Probleme dann? Kann sich die Staatengemeinschaft zugute halten, alles für den Interessenausgleich getan zu haben? Und nun: Noch mehr Macht der Rüstungsindustrie? Verstummen des globalen Dialogs?

Zeitenwende / Wie finden wir zurück zum Frieden?
TEIL 2: Natur & Wirtschaft

Ächzend und oft im Rückwärtsgang hat sich die Staatengemeinschaft auf Klimaziele geeinigt, um deren Erreichung sie sich dann nicht ernsthaft kümmert. Das bisschen Konsens hier und da ist schon wieder gefährdet, wenn die Zeichen auf Rüstung stehen. Läuft es darauf hinaus, in die Zerstörung der Welt erneut viel mehr zu investieren als in ihre Bewahrung? Oder beschleunigt das Streben, von Russlands Öl und Gas unabhängig zu werden, nun radikal den Umstieg auf grüne Energien?

Zeitenwende / Wie finden wir zurück zum Frieden?
TEIL 3: Arm und Reich

Die Bürger müssen den Gürtel enger schnallen, denn jeder (Bundesaushalts-)Euro kann nur einmal ausgegeben werden. So  wird Politik verkauft, die begründet, warum etwa für die Kultur gerade kein Geld da ist. Dass Staatshaushalte ganz anders funktionieren, erklären immer mehr kritische und kompetente Stimmen. Muss also die Energiewende so hart zu Lasten privater Portemonnaies gehen, müssen Schulen verfallen, können Pflegeberufe nicht attraktiver sein und muss es Hartz IV überhaupt geben?

Ihre engels-Redaktion

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